| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Formgebung |
| B21 | Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Metallbearbeitung;
- Bearbeitung nichtmetallischer Werkstoffe, vorausgesetzt, die angewandten Verfahren sind ähnlich denen der Metallbearbeitung und soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- Diese Klasse umfasst nicht :
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 zu klassifizieren.
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| B21K | Herstellen von Schmiedeerzeugnissen oder Presserzeugnissen aus Metall, z.B. Hufeisen, Nieten, Bolzen oder Rädern (Herstellen besonderer Gegenstände durch im Wesentlichen spanloses Verarbeiten von Blechen B21D; Drahtverarbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen besonderer Gegenstände aus Metall durch Walzen B21H; Schmiedemaschinen, Pressen, Hämmer allgemein B21J; Herstellen von Ketten B21L; Plattieren B23K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Schmiede-, Press- oder Hämmervorgänge zum Herstellen bestimmter Gegenstände, die im Wesentlichen nicht mit irgendwelchen anderen Metallbearbeitungsvorgängen kombiniert sind, sofern letztere nicht nur auf der gleichen Maschine ausgeführte ergänzende Bearbeitungsvorgänge sind.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseHERSTELLEN VON MASCHINENTEILEN ODER WERKZEUGEN | B21K 1/00,
B21K 3/00,
B21K 5/00,
B21K 19/00 | HERSTELLEN VON SCHIENEN | B21K 7/00,
B21K 9/00 | HERSTELLEN VON SCHLOSSEREIARTIKELN ODER BELAGSCHMIEDEWAREN | B21K 13/00,
B21K 15/00 | HERSTELLEN ANDERER GEGENSTÄNDE | B21K 7/00,
B21K 11/00,
B21K 17/00,
B21K 21/00,
B21K 23/00 | VERBINDEN VON EINZELTEILEN | B21K 25/00 | ZUBEHÖR, HILFSVORRICHTUNGEN | B21K 27/00,
B21K 29/00,
B21K 31/00 |
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| B21K 1/00 | Herstellen von Maschinenteilen [1, 2006.01] |
| B21K 1/20 | . | von Ventilteilen [1, 2006.01] |
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