| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| A47 | Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
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| A47L | Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen einer Menge von Flaschen oder hohlen Gegenständen einer Art B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08) |
| | Anmerkung:- Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in die Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseREINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIEN | A47L 1/00,
A47L 3/00,
A47L 4/00 | STAUBSAUGER | A47L 5/00,
A47L 7/00,
A47L 9/00 | REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDEN | A47L 11/00,
A47L 13/00 | REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDEN | A47L 15/00-A47L 21/00 | REINIGEN VON SCHUHWERK | A47L 23/00 | ANDERE HAUSHALTSREINIGUNGSVORRICHTUNGEN | A47L 25/00 |
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| A47L 13/00 | Geräte zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen (Bürsten, deren Griffe oder Befestigungen A46B , B25G; Glättwerkzeuge für Endarbeiten an Gebäuden E04F 21/00) [1, 2006.01] |
| A47L 13/10 | . | Scheuern; Schrubben; Reinigen; Polieren [1, 2006.01] |
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| A47L 13/28 | . . | Bohnergeräte (Bohnermaschinen A47L 11/02) [1, 2006.01] |
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| A47L 13/30 | . . . | Geräte zum Bohnern, Wachsen oder Ölen mit Abgabevorrichtung für Wachs oder Öl [1, 2006.01] |
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| A47L 13/314 | . . . . | mit umkehrbarem Oberteil, wobei eine Seite zum Auftragen von Wachs oder Öl und die Gegenseite zum Glänzendmachen benutzt wird [1, 2006.01] |
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| A47L 13/316 | . . . . . | mit Zufuhr von flüssigem Wachs oder Öl [1, 2006.01] |
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