Die bloße Anwesenheit eines Signalisierungsschrittes in einem von einer anderen Unterklasse umfassten Verfahren stellt kein ausreichendes Kriterium zur Auswahl eines Klassifikationssymbols aus dieser Unterklasse dar. So wird beispielsweise ein Mess- oder Schaltgerät mit einer hörbaren oder sichtbaren Signalvorrichtung von der für das Mess- oder Schaltgerät relevanten Klassifikationsstelle umfasst. Ein typisches Beispiel wäre G01D 1/18, die Messvorrichtungen mit Anordnungen umfasst, die ein Signal abgeben, wenn ein festgelegter Wert eines beliebigen Parameters überschritten wird.
Zahlreiche Unterklassen berücksichtigen einen im Zusammenhang mit ihren Sachverhalten wirkenden Alarm. Beispielsweise kann eine Messvorrichtung ein Alarmsystem verwenden, um anzuzeigen, dass eine bestimmte Variable einen vorgegebenen Wert über- oder unterschritten hat. Dieser Aspekt wird von der Unterklasse umfasst, die diese bestimmte Variable umfasst. In ähnlicher Weise werden Alarmsysteme, die Teil eines bestimmten Verfahrens, Geräts oder Maschine sind, von der Klassifikationsstelle umfasst, die diese bestimmten Verfahren, Vorrichtungen oder Maschinen umfasst.
| Einbau von Alarmvorrichtungen in Vorrichtungen zum Herstellen von Butter | A01J 15/20 |
| Vorrichtungen zur Tonerzeugung, zum Stechen, zum Gasablassen oder dgl., zum Verhindern des Diebstahls oder Verlorengehens von Gepäck oder Taschen | A45C 13/24 |
| Zeitzündungs- oder Alarmeinrichtungen für Kochgefäße | A47J 36/32 |
| Akustische oder optische Signalisierungsvorrichtungen für Spielfahrzeuge | A63H 17/32 |
| Verwendung von Alarmzeichen in Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen, z.B. reagierend auf die Annäherung des Zeilenendes | B41J 29/46 |
| Signalisierungsvorrichtungen betätigt durch den Reifendruck, besonders ausgebildet für den Einbau in Fahrzeugen | B60C 23/02 |
| Anordnungen von Signalisierungs- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein | B60Q |
Im Zusammenhang mit dem Eisenbahnverkehr:
| B61L 5/00 |
| B61L 13/00 |
| B61L 15/00 |
| Akustische Signalisierungs- oder Alarmvorrichtungen; Anordnung solcher Vorrichtungen auf Fahrrädern oder Motorrädern | B62J 3/00 |
| Anordnungen von optischen Signalisierungs- oder Beleuchtungseinrichtungen an Fahrrädern oder Motorrädern, deren Anbau oder deren Befestigung oder Schaltkreise hierfür | B62J 6/00 |
| Anordnung oder Anpassung von Signalisierungs- oder Beleuchtungseinrichtungen für Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge | B63B 45/00 |
| Rettungsbojen, Rettungsgürtel, Schwimmwesten, Rettungsanzüge oder dgl., versehen mit Signalisierungseinrichtungen, z.B. Leuchten | B63C 9/20 |
| Tresore oder Panzerkammern für Wertsachen mit einer Alarmeinrichtung, einem Signal oder einem Anzeiger | E05G 1/10 |
| Besondere Anpassungen von Signalisierungs- oder Alarmvorrichtungen zur Verwendung in Gruben oder Tunnels | E21F 17/18 |
| Anwendungen, Vorrichtungen oder Anordnungen von Alarm- und selbsttätigen Sicherheitseinrichtungen in Dampferzeugern | F22B 37/42 |
Anordnungen von Alarmvorrichtungen in:
| F27B 1/28 |
| F27B 3/28 |
| F27B 5/18 |
| F27B 7/42 |
| F27B 13/14 |
| F27B 14/20 |
| F27B 15/20 |
| F27B 21/14 |
| Anordnungen von Anzeige- oder Alarmvorrichtungen, soweit sie nicht auf eine Ofenart eingeschränkt sind | F27D 21/04 |
| Alarmpistolen | F41C 3/04 |
| Geräte zur Übertragung von Treffern oder Punktzahlen an den Schützen, z.B. handbetätigt, oder zur Mitteilung zwischen Ziel und Schütze | F41J 5/14 |
| In münzbetätigten und ähnlichen Geräten, Alarm- oder Anzeigevorrichtungen, z.B. Leeranzeige, außer wenn sie für besondere Arten oder Gattungen von Geräten charakteristisch sind | G07F 9/02 |
| Münzbetätigte Geräte zur zählergesteuerten Abgabe von Flüssigkeiten, Gas oder elektrischem Strom, mit Alarm- oder Warnvorrichtungen, z.B. Anzeigen der Unterbrechung der Abgabe | G07F 15/10 |
| Alarmgeber, z.B. Glocken, im Zusammenhang mit der Registrierung der Einnahme von Bargeld, Wertgegenständen oder Wertmarken | G07G 3/00 |
| Zubehörteile zum Identifizieren von Fahrzeugen im Falle eines Zusammenstoßes; Zubehörteile zum Markieren oder Registrieren von Zusammenstoßflächen | B62D 41/00 |
| Selbsttätige Steuer-, Regel-, Prüf-, Warn- oder Sicherheitseinrichtungen, welche die Auslösung hörbarer oder sichtbarer Alarmsignale beim Auspacken oder in Verpackungsmaschinen, -geräten, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien bewirken | B65B 57/18 |
| Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen | E01F 9/00 |
| Ausziehbare Grubenstempel mit Alarmvorrichtungen | E21D 15/46 |
| Besondere Einrichtungen in oder an Ventilen oder anderen Absperrvorrichtungen zum Auslösen eines Signals | F16K 37/00 |
| Anordnungen zum Verhindern oder Anzeigen des Missbrauchs in elektromechanischen Anordnungen zum Messen des Zeitintegrals der elektrischen Leistung oder des elektrischen Stroms | G01R 11/24 |
| Anlagen zur Steuerung, Regelung oder Überwachung des Verkehrs | G08G |
| Simulatoren für den Unterricht zur Steuerung eines Luftfahrzeugs, wobei der Zustand der Umgebung oder des Luftfahrzeugs durch Instrumente oder Alarm simuliert oder angezeigt wird | G09B 9/16 |
| Anzeigewesen; Reklamewesen; Zeichen; Etiketten oder Namensschilder; Siegel | G09F |
| Tonerzeugungsvorrichtungen | G10K |
| System | Umfasst auch für das System besonders geeignete oder charakteristische Vorrichtungen. |