G01S 19/00

Definition

Satellitengestützte Funkbaken-Standortbestimmungssysteme, einschließlich Empfänger und damit zusammenwirkender Elemente.

Bestimmung des Standortes, der Geschwindigkeit oder der Lage mittels Signalen, die von solchen Systemen gesendet werden.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Satellitengestützte Funkbaken-Standortbestimmungssysteme, von denen GPS der bekannteste Vertreter ist, sind eine weit verbreitete Technologie.

Diese Gruppe und ihre Untergruppen, mit Ausnahme der Untergruppen G01S 19/14-G01S 19/19 (siehe unten), sind die “auf die Funktion ausgerichteten Stellen“ für diese Technologie.

Untergruppen G01S 19/14-G01S 19/19 sind insofern “auf die Anwendung ausgerichtete Stellen für ( GPS-) Empfänger“, als sie spezielle Merkmale von ( GPS-) Empfängern umfassen, oder spezifische Bedingungen, die Empfängern auferlegt sind, so dass sie an eine spezifische Anwendung angepasst werden können. Diese Untergruppen umfassen nicht die einfache Andeutung von möglichen Nutzungen eines allgemeinen GPS- Empfängers.

Die Entscheidung über die Klassifizierung in diese Gruppen hängt davon ab, inwieweit eine Erfindung sich auf das Kernthema dieser Gruppen bezieht. Patentdokumente, welche GPS lediglich als eine „Blackbox“ zur Bereitstellung von Standortinformationen für den Gebrauch in einer Anwendung behandeln, sind normalerweise nicht in diese Gruppen zu klassifizieren.

Bekannte Anwendungen der Technologie liegen in den Bereichen des Vermessungswesens, der Navigation, der Netzwerkverwaltung, der Diebstahlsicherung und Entführung und der ortsgebundenen Dienstleistungen – wie aufgelistet im Abschnitt “Nichteinschränkende Querverweise aus anwendungsorientierten Klassifikationsstellen“ unten.

Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen