F16G

Definition

Riemen, z. B. Keilriemen, Kabel, Seile oder Ketten, die besonders zum Übertragen von Leistung oder Kraft von einem Eingang zu einem Ausgang ausgebildet sind, um mindestens ein mechanisches Bauteil zu bewegen oder anzutreiben.

Die Riemen, Kabel, Seile oder Ketten sind entweder

• als Endlosschleife ausgebildet, die dazu vorgesehen ist, auf einer endlosen Bahn umzulaufen und mit zwei oder mehr Riemenscheiben, Kettenrädern oder ähnlichen sich drehenden Bauelementen bei ihrem Umlauf in Eingriff zu stehen und dabei Leistung oder Kraft zu übertragen; oder
• ein langgestrecktes Element, das dazu vorgesehen ist, sich auf einer Bahn rückwärts oder vorwärts zu bewegen, um Leistung oder Kraft von einem Punkt auf seiner Bahn auf einen anderen Punkt auf seiner Bahn zu übertragen, z. B. von einer Trommel zu einer Last.

Ketten, z.B. Haspel- oder Hubketten, die nicht besonders dafür ausgebildet sind, Leistung oder Kraft zu übertragen.

Zubehörteile und Befestigungsmittel, die hauptsächlich dazu vorgesehen sind, mit den obigen Bauarten von Riemen, Kabeln, Seilen oder Ketten verbunden oder benutzt zu werden. Dazu gehören:

• Mittel zum Verbinden von Riemenenden miteinander, um Endlosschleifen zu bilden, z. B. Riemenverbinder für Förderbänder oder Keilriemen;
• Mittel zum Verbinden von Kabeln oder Seilen miteinander oder mit anderen Bauteilen;
• Kappen oder Muffen zum Befestigen an Kabeln oder Seilen;
• Mittel zum Verbinden von Ketten;
• Bestandteile von Ketten, z.B. Schäkel, Kettenwirbel, Kettenverbinder, Kettenglieder oder Kettenhülsen;
• Kettenhaken als integrale Bestandteile von Ketten.
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklasse F16G deckt nicht folgende Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen oder dauerhaften Zusammenfügen von Ketten und Kettenteilen ab:

• Die Unterklasse B21L deckt Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen oder dauerhaften Zusammenfügen von Ketten und Kettenteilen durch mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs oder durch Stanzen von Metall ab.
• Die Gruppe B22D 25/02 deckt Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen von Ketten durch Gießen ab.
• Die Unterklasse B29C deckt Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen von Ketten durch Formen oder Verbinden von Kunststoffen oder durch Formen von Stoffen in plastischem Zustand allgemein ab.

Haken allgemein sind in F16B 45/00 zu klassifizieren und Kranhaken in B66C 1/34.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise