Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (kompressible Medien) und Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, d.h. Motor oder Pumpe, nur für Flüssigkeiten.
Die zusammenhängenden Unterklassen F01C und F04C umfassen den gleichen Maschinentyp mit einem Rotationskolben oder Schwenkkolben zur Verdrängung. Unterscheidungsmerkmal für die Klassifizierung der Maschinen, die gleichermaßen als Motor oder Pumpe einsetzbar sind, ist das Arbeitsmedium. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen werden in F01C klassifiziert. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Flüssigkeiten werden in F04C klassifiziert. Jedoch werden Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen, die nur als Arbeits- und nicht als Kraftmaschine verwendet werden können, in F04C klassifiziert, unabhängig vom Arbeitsmedium.
F04B umfasst Hubkolbenmaschinen oder -pumpen oder andere Verdrängungsmechanismen mit Ausnahme von Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen.
Gegenstände wie Steuerungen mit periodisch arbeitenden Ventilen, Schmierungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre neuartigen und nicht nahe liegenden Merkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung spezifisch, dass sie nur in die entsprechende Unterklasse von F04 zu klassifizieren sind.
Die Unterklassen F01L, F01M , F01P umfassen nicht Merkmale von Pumpen oder Maschinen an sich.
Verdrängerkraft - und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, oder Pumpen, bei denen das Arbeitsmedium durch einen oder mehrere hin- und hergehende Kolben oder durch flexible Kolben verdrängt wird. | F04B |
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen für Gase oder Dämpfe | F01C |
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen | F01C |
Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen | F01L |
Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein | F01M |
Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein | F01N |
Kühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein | F01P |
Brennkraftmaschinen mit Ladepumpen | F02B 33/34, F02B 53/08 |
Druckmittelbetriebene Stellorgane | F15B |
Drehende Flüssigkeitsgetriebe [Fluidgetriebe] mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart zur Übertragung einer Drehbewegung | F16H |
Dichtungen allgemein | F16J |
Mittel zur Wärmeisolierung allgemein | F16L |
Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren | F25B |
Arbeitsmaschine | bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen Arbeitsmediums durch mechanische Mittel. |
Kraft- und Arbeitsmaschine | bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, und nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann |
Arbeitsmaschine mit Verdrängerwirkung | bedeutet Pumpen nutzen Kolben oder andere mechanische Teile, um ein Arbeitsfluid in einem Arbeitsraum zu verdrängen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist |
Kraftmaschine mit Verdrängerwirkung | bedeutet eine Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen der mechanischen Teile führen, z.B. Kolben die Energie übertragen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist |
Schwenkkolben | bedeutet ein fluidbeaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Schwenkkolbenmaschine, das eine begrenzte, um eine Achse vor- und zurückschwingende Bewegung während des Betriebs ausführt |
Schwenkkolben-maschine | bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein fluidbeaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist, z.B. ein um eine feste Achse vor- und zurückschwingender Schieber |
Hubkolben | bedeutet ein fluidbeaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Hubkolbenmaschine, das abwechselnd vor und zurück üblicherweise entlang einer geraden Strecke gleitet |
Rotationskolben | bedeutet das fluidbeaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine , das sich um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, komplett dreht, wie z.B. ein Rotor mit Schiebern oder ein Zahnrad |
Rotationskolben-maschine | bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein fluidbeaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Die Maschine weist z.B. einen Rotor mit Schiebern oder Zahnräder auf |
Eingriffskörper | bezieht sich auf den "Schwenk- oder Rotationskolben "und ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt |
Bewegung der Eingriffskörper | bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen |
Zähne oder Zähnen äquivalente Teile | schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein |
Innenachsige Bauart | bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet |
Arbeitsfluid | bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in zusammendrückbarem, gasförmigem Zustand, z. B. dampfförmig, oder flüssig sein oder aus einem Gemisch aus gasförmigem und flüssigem Zustand bestehen |