B60W

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Steuerungs- oder Regelungssysteme für die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion.

Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge.

Verwendungszwecke von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen, die

nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen, d.h. das gesteuerte oder geregelte Unteraggregat ist nicht spezifiziert,
oder die die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion betreffen.

Berechnung von Fahr-Parametern für Antriebssysteme von Straßenfahrzeugen,

die nicht ein bestimmtes Unteraggregat betreffen, d.h. das gesteuerte oder geregelte Unteraggregat ist nicht spezifiziert,
oder die die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion betreffen.

Einzelheiten von Steuerungs- oder Regelungssystemen der Antriebs-Steuerung von Straßenfahrzeugen, z.B. Überwachung von Signalen für Steuergeräte, für Verwendungszwecke

die nicht ein bestimmtes Unteraggregat betreffen, d.h. das gesteuerte oder geregelte Unteraggregat ist nicht spezifiziert,
oder die die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion betreffen.

Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für autonome Straßenfahrzeuge

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

B60W ist die anwendungsorientierte Stelle, die Antriebs-Steuerungssysteme für Fahrzeuge im allgemeinen abdeckt, die sich nicht auf ein bestimmtes Unteraggregat beziehen oder die für die gemeinsame Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Unteraggregaten verwendet werden. Die Steuerung oder Regelung eines einzelnen bestimmten Unteraggregats oder mehrerer gleichartiger Unteraggregate für denselben Zweck wird nicht von dieser Unterklasse abgedeckt und ist in die relevante Klasse für das Unteraggregat zu klassifizieren, z.B. F02D oder F16H. Wenn ein einzelnes bestimmtes Unteraggregat durch Signale oder Befehle von anderen Unteraggregaten gesteuert oder geregelt wird, dann wird die Steuerung oder Regelung dieses einzelnen Unteraggregats in die relevante Stelle für dieses Unteraggregat klassifiziert. Beispielsweise wird die Steuerung oder Regelung von Getrieben mit veränderlicher Übersetzung mittels Signalen vom Antriebsmotor oder vom Gaspedal in die Unterklasse für Getriebe F16H klassifiziert.

Die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Komponenten des Antriebsstrangs, z.B. Antriebsmotoren, und Getrieben mit veränderlicher Übersetzung, die nur vorübergehend während der Übersetzungsverstellung stattfindet und auch durch die Steuerung oder Regelung des Getriebes charakterisiert ist, wird auch in die Unterklasse für Getriebe F16H klassifiziert.

Eine Hauptgruppe ( B60W) ist für alle Steuerungs- oder Regelungssysteme vorgesehen, die besonders für Hybrid-Fahrzeuge ausgebildet sind. Diese Gruppe deckt auch besonders für Hybrid-Fahrzeuge ausgebildete Steuerungs- oder Regelungssysteme ab, die keinerlei Anwendung einer gemeinsamen Steuerung oder Regelung offenbaren. Die Anordnung oder der Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen für den gemeinsamen Antrieb eines Hybrid-Fahrzeugs wird in die Unterklasse B60K klassifiziert. Die gemeinsame Steuerung oder Regelung von rein elektrischen Antriebseinheiten, wie Motor und Batterie, wird in die Unterklasse B60L klassifiziert. Wenn auch die Struktur oder die Getriebebauart des Hybrid-Fahrzeugs von Belang ist, sollte in die relevanten Gruppen der Hauptgruppe B60K 6/00 klassifiziert werden.

Diese Unterklasse deckt auch Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen ab, die nicht auf ein bestimmtes Unteraggregat bezogen sind, d.h. die nicht festlegen, welches Unteraggregat von dem Steuerungs- oder Regelungssystem aktiviert oder betätigt wird. So wird zum Beispiel ein Steuerungs- oder Regelungssystem oder –verfahren zur Vorhersage einer Kollision, welches sich nicht auf die Steuerung oder Regelung eines spezifischen Unteraggregats bezieht, korrekt in der zutreffenden Gruppe B60W 30/08 erfasst.

Erfassungssysteme im Allgemeinen (z.B. Ultraschallradar, TV-Kamera, Bildverarbeitung oder Messeinrichtungen) werden von den Klassen G01, G06 oder H04 und ihren entsprechenden Unterklassen abgedeckt.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung	B60K 6/00
Vorrichtungen am Fahrzeug für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit, die auf ein einziges Unteraggregat wirken	B60K 31/00
Antrieb von rein elektrisch angetriebenen Fahrzeugen mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie	B60L 50/00-B60L 58/00
Elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitsvorrichtungen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern	B60R 21/01
Bremssteuerungs- oder –regelungssysteme für die Fahrstabilität von Fahrzeugen	B60T 8/1755
Anlagen zur Verkehrs-Regelung oder –Überwachung, d.h. Anlagen, die Informationen zu einer Vielzahl von Fahrzeugen gleichzeitig übertragen, um den Fluss der Fahrzeuge zu koordinieren, oder Anlagen, die Gruppen von Fahrzeugen steuern	G08G 1/00

Informative Querverweise

Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind	F02D 29/00
Kombinationen von Kupplungen und Bremsen	F16D 67/00
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung	F16H 61/00
Systeme zur Steuerung oder Regelung des Standortes, des Kurses, der Höhe oder der Lage von Land-, Wasser-, Luft- oder Raumfahrzeugen	G05D 1/00
Anti-Kollisions-Systeme	G08G 1/16

Spezielle Klassifizierungsregeln

Wenn ein oder mehrere spezifische Typen von Unteraggregaten gesteuert oder geregelt werden, dann sollte für jedes der unterschiedlichen gesteuerten oder geregelten Unteraggregate eine Klassifikationsstelle aus der Hauptgruppe B60W 10/00 angegeben werden. Für jedes gesteuerte oder geregelte Unteraggregat sollte eine Klassifizierung in die relevante Stelle angegeben werden. Wenn Dokumente, die in die Hauptgruppe B60W 10/00 klassifiziert sind, auch für die Hauptgruppen B60W 20/00 bis B60W 50/00 von Bedeutung sind, dann ist eine Klassifizierung in eine dieser Gruppen erforderlich.

Innerhalb der Hauptgruppen B60W 20/00 bis B60W 50/00 wird die Erste-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird verbindlich in die erste zutreffende Stelle klassifiziert. Sind mehrere neue und nicht nahe liegende technische Sachverhalte offenbart, wird die Erste-Stelle-Vorrangregel für jeden davon einzeln angewandt.

Glossar

Automatische Steuerung oder Regelung	Steuerungs- oder Regelungssysteme zum vollständigen oder teilweisen Automatisieren oder Unterstützen von Aufgaben, die mit dem Fahren des Fahrzeugs in Verbindung stehen, z.B. solchen, die normalerweise vom Fahrer ausgeführt werden, oder solchen, die zum Steuern oder Regeln der Bewegung des Fahrzeugs notwendig sind.
Autonomes Straßenfahrzeug	Straßenfahrzeug, das fähig ist, alle dynamischen Fahraufgaben in verschiedenen Fahrsituationen ohne menschlichen Eingriff zu steuern oder zu regeln unter Verwendung bordeigener Rechnerhardware und -software, um die Entscheidungsprozesse in Echtzeit durchzuführen.
Zusatzgerät	Untergeordnetes oder ergänzendes Gerät des Antriebs, des Getriebes oder anderer Aggregate des Fahrzeugs, z.B. eine Pumpe zur Druckversorgung des Steuergerätes.
Gemeinsame Steuerung oder Regelung	Programmierte oder zustandsabhängig arbeitende automatische Steuer oder Regelgerät im Fahrzeug, mit einer Steuerungslogik für mehrere Fahrzeug-Unteraggregate, die Steuersignale zu Stellorganen von zwei oder mehr Fahrzeug-Unteraggregaten sendet, so dass die Unteraggregate zur Lösung einer bestimmten Aufgabe zusammenwirken, die die Stabilität, den Komfort oder die Sicherheit durch Beeinflussung der Gesamtdynamik des Fahrzeugs verbessern, oder um auf bestimmte Fahrbedingungen zu reagieren.
Gemeinsame Steuerung oder Regelung verschiedenartiger Fahrzeug-Unteraggregate	Steuerung oder Regelung von unterschiedlichen Unteraggregaten innerhalb desselben Fahrzeugs für die in der Anmerkung zur Klasse B60 definierten Fahrzeuge, und die allgemein auf unterschiedliche Arten von Fahrzeugen anwendbar sind, die sich normalerweise unter Kontrolle eines menschlichen Fahrers befinden.
Fahrtregler	System zum automatischen Steuern oder Regeln der Fahrzeuggeschwindigkeit, das zusätzliche Funktionen umfassen kann, z.B. die Steuerung oder Regelung des Abstandes zwischen Fahrzeugen, die so genannte "Adaptive Cruise Control" (ACC).
Antriebs-Steuerungssystem	Elektronisches System in einem Straßenfahrzeug, das die Bewegung dieses Fahrzeuges automatisiert steuert, um bestimmte Maßnahmen zu ergreifen.
Fahrparameter	Alle Eingabe- oder Ausgabeparameter der Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen, z.B. straßenspezifische Parameter, fahrer- oder passagierbezogene Parameter, Zustandsvariablen der Bewegung des Fahrzeugkörpers, oder Parameter, die auf das Fahrzeug selbst bezogen sind, wie Beladung oder Gewicht des Fahrzeugs.
Hybridfahrzeug	Fahrzeuge, die zwei oder mehr Antriebsmaschinen von mehr als einem Typ haben, z.B. Elektromotoren und Brennkraftmaschinen, welche entweder einzeln oder in Kombination zum Antrieb des Fahrzeugs benutzt werden.
Straßenfahrzeug	Motorisiertes Fahrzeug für den Straßenverkehr, z.B. ein Personenkraftfahrwagen, Lastkraftwagen oder Bus.
Unteraggregat	Eines der folgenden Fahrzeug-Systeme: Antriebssystem, Kupplungssystem, Wechselgetriebesystem, System zur Verteilung von Antriebsmoment zwischen Vorder- und Hinterachse, Achsdifferentialsystem, Bremssystem, Lenksystem, Radaufhängungs- und Federungssystem, Energiespeichermittel, Brennstoffzellen oder Zusatzgerät.

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

AV	Autonome Straßenfahrzeuge