A63H
Definition
Diese Klassifikationsstelle umfasst: Spielzeug
der folgenden Typen:
-
Kreisel, z.B. mit Aufziehvorrichtungen, Musikkreisel oder Yo-Yo;
-
Puppen, z.B. ausgestopft, aufblasbar oder flach einschließlich Spielzeugtiere;
-
Musik oder lärmerzeugende Vorrichtungen mit zusätzlichen Spielwirkungen, außer den akustischen;
- Spielzeugfiguren
einschl. die, die durch den Benutzer geführt oder angetrieben werden, selbstbewegliche
Spielzeugfiguren
(einschl. Figuren, die durch Umlaufen exzentrischer Gewichte angetrieben werden, Springspielzeug und Gehspielzeug),
Spielzeugfiguren
mit selbstbeweglichen Teilen, mit oder ohne Bewegung der
Spielzeugfigur
als Ganzes (einschl. eierlegende Spielzeugtiere, Spielzeugkarussells und Kastenteufel), oder durch Schwerkraft bewegte
Spielzeugfiguren
(einschl. Stehauf- Spielzeugfiguren);
-
Spielfahrzeuge, z.B. Autos, Lastwagen, Eisenbahnen, Boote, Flugzeuge, Helikopter, Schlagflügelflugzeuge oder andere fliegende Fahrzeuge;
-
Zubehör und Zusatzvorrichtungen für den Gebrauch mit den Spielzeugfahrzeugen, deren Straßen, Schienen oder Fahrbahnen, z.B. Passagierbahnhof, Tankstellen, Spielzeuggaragen, Signalanlagen, Licht- oder Lenkanlagen;
-
Schwimmspielzeug oder andere Wasserspielzeug;
-
Flugspielzeug, z.B. Drachen oder Ballons;
-
Straßen, Schienen oder Fahrbahnen, einschl. ihrer Brücken, Kreuzungen, Rampen und Verzweigungen für die Führungen der Spielfahrzeuge oder anderes
Spielzeug
(z.B. Spielzeugball) entlang eines Weges;
-
Fahrmechanismen, Fernsteuerungsvorrichtungen oder Getriebe, die speziell für
Spielzeug
ausgebildet sind;
-
Scherz- oder Gagartikel, Überraschungsspielzeug, Konfetti, Papierschlangen oder andere Typen von Feier- und Ballartikeln;
-
Andere
Spielzeug,
einschl. Spielzeugmaschinen mit Dampf-, Gas- oder Druckluftantrieb, Spielzeugbauklötze, Reifen, Faltpapierspielzeug, Wurfspielzeug, Seifenblasenspielzeug, Spielzeugwindräder, Spielzeugfallschirme, nachgeahmte Telefone, Formen zum Sandspielen, Bilderbücher mit zusätzlichen Spielwirkungen, z.B. sich aufstellende oder verschiebbare Darstellungsmittel.
Besondere Verfahren oder Werkstoffe für die Herstellung von Puppen, Spielzeugtieren,
Spielzeugfiguren
oder Teilen davon.
Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen
Spielzeug
sind oft Imitationen oder Miniaturen von "authentischen" oder "echten" Arbeitsvorrichtungen, Maschinen oder Apparaten mit einem praktischen Nutzen. Allerdings besitzen
Spielzeug
normalerweise strukturelle Details, die diese für einen Gebrauch als echte Maschinen ausschließen. Für die echten Arbeitsvorrichtungen sollte die relevante Unterklasse in Betracht gezogen werden, z.B. "echte" Fahrzeuge, Flugzeuge u.s.w. sollten in die Klasse
B60-B64
klassifiziert werden und Getriebe im Allgemeinen (anstelle von Getriebe für
Spielzeug)
in die Unterklasse
F16H.
In Grenzfällen, in denen die Abgrenzung zwischen einem
Spielzeug
und einer echten Arbeitsvorrichtung schwierig ist, kann es notwendig sein doppelt zu klassifizieren.
Querverweise
Einschränkende Querverweise
Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen
Wurfspielzeug als Teil eines Spiels
| A63F 9/02 |
Verkehrsspiele mit von den Spielern in Bewegung gesetzte Figuren
| A63F 9/14 |
Federschussspielzeugwaffen
| F41B 7/08 |
Beispiele (nicht oben genannt) von Vorrichtungen, Gegenständen oder Geräten, die auf Menschen anstatt Spielwaren anzuwenden sind, oder von Arbeitsvorrichtungen oder Maschinen in "Originalgröße" mit einer praktischen Anwendung:
Wimpern, Augenbrauen für Menschen
| A41G |
Künstliche Augen für Menschen
| A61F 2/14 |
Bilderbücher
| B42D 1/00 |
Fallschirme für die Luftschifffahrt
| B64D |
Kleinst-Brennkraftmaschinen, z.B. zum Antrieb von
Spielzeug
| F02B 75/34 |
Modelle oder Kulissen für den generellen Gebrauch
| G09B |
Musik-, Ton- oder Geräuscherzeugung allgemein
| G10 |
Transformatoren
| H01F |
Elektromotoren an sich
| H02K |
Umformer für elektrische Leistung
| H02M |
Glossar
Spielzeug
|
Ein Spielgegenstand, mit dem Kinder oder andere aktiv spielen; etwas das für die Unterhaltung erfunden wurde und nicht für die praktische oder ernsthafte Benutzung.
|
Spielzeugfigur
|
Ein
Spielzeug,
welches eine Karikatur ist oder eine stilisierte oder symbolische Gestalt eines Menschen, Tiers, Cartoons oder fiktiven Charakters oder die eines mystischen Wesens besitzt.
|