Zusammensetzungen, physikalische Formen davon sowie die Verwendungen von besonderen Stoffen, Zusammensetzungen oder einzelner Verbindungen mit folgender Zweckbestimmung:
Zusammensetzungen, die für den Wundschutz und für den Schutz der kürzlich gepfropften Pflanzen oder für den Wundverschluss geschnittener Pflanzen verwendet werden (z.B. Baumwachs).
Chemische Sterilisierungsmittel für die Sterilisierung von Wirbellosen (z.B. Insekten).
Während in
A01N
Substanzen zu klassifizieren sind, die chemisch den Stoffwechsel der Pflanzen verändern, sind Zusammensetzungen, die das Wachstum der Pflanze lediglich durch Zuführen von Nährstoffen beeinflussen, die üblicherweise zum Wachstum benötigt werden, z.B. Düngemittel, Pflanzennahrung, in
C05
zu klassifizieren. Stoffe, die benutzt werden, um Mineralmangel in Pflanzen zu verhindern oder zu beheben, beispielsweise Eisen-Chelate, die zugeführt werden um Eisen-Chlorose zu beheben, sind ebenso in
C05
zu klassifizieren.
Die Aktivitäten (z.B.
Rodentizide,
Herbizide)
von
Bioziden,
von Mitteln zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen oder von
Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums
sind ebenfalls in
A01P
zu klassifizieren, sofern derartige Aktivitäten als erfindungswesentlich angesehen werden.
Wenn
Biozide,
Mittel zum Vertreiben oder zum Anlocken von Schädlingen oder
Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums
als erfindungswesentlich angesehen werden, müssen diese Verbindungen auch in
C01,
C07,
C08,
oder
C12N
klassifiziert werden. Sind diese Verbindungen als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse, kann in
C01,
C07,
C08,
oder
C12N
klassifiziert werden.
Konservieren von Lebensmitteln, z.B. Pasteurisieren, Sterilisieren
| A23B, A23K 30/00, A23L 3/00 |
Konservieren oder chemisches Reifen von geerntetem Obst oder Gemüse
| A23B 7/00 |
Zusammensetzungen oder Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke, die unerwünschte Organismen abtöten, das Wachstum oder die Vermehrung verhindern
| A61K |
Sterilisierungsmittel für andere Tiere als Wirbellose
| A61K |
Fungizide, Bakterizide, Insektizide, desinfizierendes oder antiseptisches Papier | D21H |
Okulieren
| A01G 2/30 |
Vorrichtungen zum Frischhalten von Blumen | A01G 5/06 |
Behandlung von Pflanzen mit Kohlensäure | A01G 7/02 |
Elektrische oder magnetische Behandlung von Pflanzen zur Förderung des Wachstums | A01G 7/04 |
Sterilisieren des Bodens mit Dampf | A01G 11/00 |
Pflanzenschutz (z.B. Schutzabdeckungen, Vorrichtungen zum Erzeugen von Wärme, Rauch oder Nebel; Schutzvorrichtungen gegen Tiere) | A01G 13/00 |
Einrichtungen zum Fangen oder Töten von Insekten | A01M 1/00-A01M 5/00 |
Geräte zur Vernichtung von Schädlingen im Boden oder in Nahrungsmitteln | A01M 17/00 |
Geräte zum Vernichten von Pflanzenwuchs | A01M 21/00 |
Abschreckvorrichtungen, z.B. Vogelscheuchen | A01M 29/00 |
Jagdköder | A01M 31/06 |
Verfahren oder Vorrichtungen zum Desinfizieren oder Sterilisieren von Stoffen, die nicht durch das angewendete Mittel charakterisiert sind | A01L 2/00-A01L 12/00 |
Mischungen von Schädlingsbekämpfungsmitteln mit Düngemitteln | C05G |
Anstrichstoffe, die Biozide enthalten, z.B. Fungizide, Insektizide, Pestizide | C09D 5/14 |
Antifäulnisanstrichstoffe und Unterwasseranstrichstoffe | C09D 5/16 |
Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens | C09K 17/00 |
Undifferenzierte menschliche, tierische oder pflanzliche Zellen oder Gewebe und deren Kultur oder Erhaltung der Lebensfähigkeit | C12N 5/00 |
Wenn in den Gruppen
A01N 27/00
bis
A01N 65/00
ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird in die letzte passende Stelle für einen aktiven Bestandteil klassifiziert.
Zusammensetzungen, d.h. Mischungen von zwei oder mehr aktiven Bestandteilen sind in die letzte der Gruppen
A01N 27/00
bis
A01N 65/00
zu klassifizieren, die für mindestens einen dieser aktiven Bestandteile vorgesehen ist.
Jeder Teil einer Zusammensetzung, der nicht in die letzte passende Stelle für einen aktiven Bestandteil klassifiziert ist, und welcher an sich als neu und nicht nahe liegend angesehen wird, muss ebenso klassifiziert werden. Der Bestandteil kann entweder ein einzelner Inhaltsstoff oder eine Zusammensetzung an sich sein.
Jeder Bestandteil der Zusammensetzung, der nicht in die letzte passende Stelle für einen aktiven Bestandteil klassifiziert ist, und welcher als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann ebenso klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als zusätzliche Information angegeben werden.
Wo eine Verbindung in tautomeren Formen beschrieben ist, wird sie so klassifiziert, als ob sie in der Form vorliegt, die im System an letzter Stelle vorgesehen ist.
Verbindungen, die infolge wahlweise definierter Teile ihrer Formeln von verschiedenen Hauptgruppen umfasst werden, werden in jede der zuständigen Hauptgruppen klassifiziert.
Aus zwei oder mehr organischen Verbindungen gebildete Salze werden klassifiziert wie die Verbindung, die das wichtigste Ion bildet, und es wird auch wie die Verbindung klassifiziert, die das andere Ion bildet.
Salze oder Metallchelate einer organischen Verbindung werden wie diese Verbindung klassifiziert.
In dieser Unterklasse wird ein Lebensmittel nicht als aktiver Bestandteil betrachtet.
Verschiedene Stoffe, die nacheinander zu verschiedenen Zeiten angewendet werden, werden als eine Mischung aller verwendeten Stoffe betrachtet.
Synergistische Zusammensetzungen werden klassifiziert, als ob jeder Synergist oder Verstärker ein aktiver Bestandteil wäre.
In den Gruppen
A01N 25/00
bis
A01N 65/00
bedeutet das Symbol X Stickstoff, Sauerstoff, Schwefel oder ein
Halogen
; Y bedeutet Stickstoff, Sauerstoff oder Schwefel. Eine punktierte Linie zwischen Atomen bedeutet eine wahlweise Bindung, z.B. zeigt ... eine oder zwei Einfachbindungen oder eine Doppelbindung an.
Akarizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Milben und Zecken abwehren oder zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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Alkalimetall |
eines der folgenden Elemente: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr.
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Erdalkalimetall |
eines der folgenden Elemente: Ca, Sr, Ba, Ra.
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Arthropodizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Gliederfüßer, z.B. Insekten, Spinnen, Krebstiere abwehren oder zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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Biozid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die zum Abwehren, Zerstören oder Schwächen jeglichen lebendigen Organismus (z.B. Pflanze, Tier, Mikrobe) vorgesehen sind. Beispiele von Bioziden sind:
Akarizid,
Arthropodizid,
Fungizid,
Insektizid,
Molluskizid,
Rodentizid.
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Desinfektionsmittel |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Mikroorganismen abwehren, zerstören oder schwächen.
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Fungizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Schimmel und Pilze abwehren oder zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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Halogen |
eines der folgenden Elemente: F, Cl, Br, I, At.
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Schwermetall |
ein anderes
Metall
als ein
Leichtmetall.
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Herbizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die das Pflanzenwachstum stören oder verhindern.
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Insektizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Insekten abwehren oder zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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Leichtmetall |
eines der folgenden Elemente:
Alkalimetalle,
Erdalkalimetalle,
Be, Al, Mg.
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Metall |
ein anderes Element als ein
Nichtmetall.
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Molluskizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Weichtiere, z.B. Schnecken, Muscheln abwehren oder zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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Nichtmetall |
eines der folgenden Elemente: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgas,
Halogen.
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Pestizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Schädlinge (z.B. Insekten, Nagetiere) abwehren, zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums, Pflanzen-wachstumsregler |
Stoffe, die die Pflanze verändern oder die die Pflanze durch eine chemische Änderung des Pflanzenstoffwechsels verändern, wie beispielsweise Auxine.
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Rodentizid |
Substanz oder Mischung von Substanzen, die Nagetiere, z.B. Ratten, Mäuse abwehren oder zerstören oder deren Schadwirkung herabsetzen.
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