Einrichtungen und Verfahren für die Pflege, Züchtung oder Aufzucht aller Tiere oder zur Gewinnung von deren Erzeugnissen, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
Einrichtungen und Verfahren für den Fischfang.
Einrichtungen für die Angelfischerei.
Verfahren für die Züchtung von Tieren, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
Neuzüchtungen von Tieren.
Während A01K für Einrichtungen und Verfahren in Verbindung mit der Pflege, Haltung und Aufzucht aller Tiere und der Gewinnung ihrer Erzeugnisse vorgesehen ist, werden Vorrichtungen und Zubehör zum Melken in A01J klassifiziert.
Darüber hinaus werden Hufeisen für Tiere (z.B. Pferde, Ochsen und andere Einhufer) und das entsprechende Zubehör in A01L klassifiziert.
Vorrichtungen zum Aufrechterhalten des Erscheinungsbildes und des Wohlergehens von Tieren (z.B. Wasch- und Pflegegeräte, Einrichtungen zum Scheren, Enthorner,
Hornrichter)
werden hier klassifiziert, während tierärztliche Einrichtungen und Verfahren zur medizinischen Behandlung von Tieren in
A61D klassifiziert werden.
A01K ist vorgesehen für Einrichtungen zum Festmachen und Anbinden/Bändigen von Tieren (z.B.
Halfter,
Halsrahmen,
Leinen, Halsbänder), jedoch werden Pferde- oder ähnliche Geschirre und Vorrichtungen, die in Verbindung damit gebraucht werden, in
B68B klassifiziert.
A01K
ist vorgesehen für Neuzüchtungen von Tieren, unabhängig von der Art ihrer Erzeugung, einschließlich der Neuzüchtungen von vielzelligen Tieren, z.B. transgene Tiere. Die Unterklasse ist außerdem vorgesehen für Verfahren zur Erzeugung derartiger neuer Tiere. Verfahren und Methoden zur Gen- und Mutationstechnik allgemein werden in C12N klassifiziert.
Werden Gen- oder Mutationstechniken verwendet, um neue Züchtungen von Tieren zu erzeugen, sollte eine Klassifizierung sowohl in A01K 67/00 als auch in C12N 15/00 angewandt werden.
Das
Züchten
von Tieren, soweit nicht anderweitig vorgesehen wird von A01K 67/00 umfasst, während Instrumente oder Verfahren zur Fortpflanzung oder Befruchtung (z.B. künstliche Besamung) in A61D 19/00 klassifiziert werden.
| Melken; Zubehör dafür | A01J 1/00 – A01J 9/00 |
| Hufbeschlag | A01L |
| Tierärztliche Instrumente, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren | A61D |
| Geschirre; Vorrichtungen, die in Verbindung damit gebraucht werden | B68B |
| Neue Pflanzen oder Verfahren zu deren Gewinnung; Pflanzenreproduktion durch Gewebekulturverfahren | A01H |
| Herstellung von Molkereierzeugnissen, andere als Melken | A01J 11/00 – A01J 27/00 |
| Tierfang, Tierfallen oder Abschreckvorrichtungen für Tiere; Geräte zur Vernichtung schädlicher Tiere | A01M |
| Konservieren von Körpern von Tieren oder Teilen davon; Mittel zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen | A01N |
| Futtermittel; Verfahren, besonders ausgebildet für die Herstellung derselben | A23K |
| Umzäunungen, z.B. Zäune, Einfriedungen, Pferche | E04H 17/00 |
| Ausführung von Ventilen | F16K |
| Elektrische Schaltungen oder Geräte, die speziell für die Verwendung in Einrichtungen zum Töten, Betäuben, Einsperren oder Führen von Lebewesen bestimmt sind | H05C |