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Bibliografische Daten

Dokument DE102010046280B3 (Seiten: 5)

Bibliografische Daten Dokument DE102010046280B3 (Seiten: 5)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Kraftspeicher
71/73 Anmelder/Inhaber PA Maschinenfabrik Reinhausen GmbH, 93059, Regensburg, DE
72 Erfinder IN Jakubietz, Martha, 93051, Regensburg, DE ; Stengel, Daniel, 93051, Regensburg, DE
22/96 Anmeldedatum AD 22.09.2010
21 Anmeldenummer AN 102010046280
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 10.11.2011
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31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM H01H 3/30 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS H01F 29/04 (2006.01)
H01H 3/40 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC H01H 3/3031
H01H 3/40
H01H 9/0027
MCD-Hauptklasse MCM H01H 3/30 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS H01F 29/04 (2006.01)
H01H 3/40 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Die Erfindung betrifft einen Kraftspeicher für einen Laststufenschalter. Die allgemeine erfinderische Idee besteht darin, einen Kraftspeicher für einen Laststufenschalter anzugeben, bei dem an einer drehbaren, sich in Längsrichtung erstreckenden Antriebswelle ein als Sonnenrad ausgebildetes erstes Zahnrad fest montiert ist, das mit mehreren als Planetenräder ausgebildeten weiteren Zahnrädern in Verzahnungseingriff gebracht werden kann, die sich ihrerseits wiederum jeweils an einer korrespondierend verzahnten inneren Umfangsseite eines ersten, größeren Durchmessers eines Hohlrades entlangwälzen. Zudem ist an der drehbaren Antriebswelle eine flügelförmige Stegwelle rotatorisch gelagert befestigt, bei der jeder Flügel einerseits mit einem als Planetenrad ausgebildeten weiteren Zahnrad und andererseits mit dem ersten Ende einer Feder in Wirkverbindung steht. Weiterhin ist ein armförmiges Gestell vorgesehen, das den zweiten, kleineren und als Abtriebswelle ausgebildeten Durchmesser des Hohlrades lagernd umgreift und an dem, an dem jeweiligen Arm, das zweite Ende der entsprechenden Feder befestigt ist, derart, dass die jeweiligen Zugfedern zwischen den entsprechenden Aufnahmen mittels einer Drehbewegung der Stegwelle einerseits spannbar sind und anderseits die Stegwelle, im Falle des eigentlichen schnellen Umschaltvorgangs des Lastumschalters, entgegen der Aufzugsrichtung in eine Drehbewegung versetzen. Damit verzichtet dieser erfindungsgemäße Kraftspeicher auf die technisch aufwändige Wandlung einer anfänglichen translatorischen Aufzugsbewegung in eine schnelle, für die eigentliche Lastumschaltung benötige, rotatorische Hauptbewegung zur Betätigung der Schaltkontakte.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT DE000001956369C
DE000002806282C2
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP H01F 29/04
H01H 3/30
H01H 3/40
H01H 9/00